Die Europäische Kommission hat heute ihre Vorschläge zur Reform des Europäischen Emissionshandelssystems (EU ETS) vorgestellt. Der Bundesverband Glasindustrie e. V. (BV Glas) sieht darin zwar einzelne Ansätze, insgesamt bleiben die Vorschläge jedoch hinter den Anforderungen einer wettbewerbsfähigen industriellen Transformation zurück.

So begrüßt der BV Glas grundsätzlich, dass die Europäische Kommission auch künftig an der kostenlosen Zuteilung festhalten will. Gerade für international im Wettbewerb stehende Industrien bleibt dies ein unverzichtbares Instrument zum Schutz vor Carbon Leakage. Kritisch bewertet der Verband jedoch die geplante stärkere Verknüpfung der kostenlosen Zuteilung mit zusätzlichen Investitionsauflagen.

Christiane Nelles, Hauptgeschäftsführerin des BV Glas, erklärt: „Die Glasindustrie arbeitet bereits intensiv an der Dekarbonisierung ihrer Produktionsprozesse. Elektrische Schmelztechnologien, Hybridwannen, Wasserstoffanwendungen und weitere innovative Verfahren befinden sich in der Entwicklung oder bereits im industriellen Einsatz. Der ETS muss diese Investitionen ermöglichen und darf sie nicht erschweren. Gleichzeitig muss die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie gewährleistet bleiben.“

Europa braucht einen Emissionshandel, der Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit gleichermaßen ermöglicht. Die Geschwindigkeit der Transformation wird nicht allein vom Investitionswillen der Unternehmen bestimmt. Sie hängt entscheidend von den entscheidenden energiepolitischen Rahmenbedingungen ab. Solange diese Voraussetzungen fehlen, dürfen Unternehmen durch das ETS nicht zusätzlich unter Druck gesetzt werden.