Kostentreiber Nummer eins beim Strom ist und bleibt das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG). Die negativen Erwartungen haben sich mit der heutigen Veröffentlichung des Anstiegs der EEG-Umlage auf 5,277 Cent pro kWh bewahrheitet. Spätestens jetzt muss jedem klar sein, dass eine Runderneuerung des EEG erforderlich ist“, erklärten die beiden EID-Sprecher Michael Basten, Hauptgeschäftsführer Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden, und Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle. Die EID-Sprecher begrüßten, dass Bundesumweltminister Altmaier das EEG grundlegend überarbeiten will.
Grund für den Anstieg ist der rasante Ausbau der erneuerbaren Energien. Der für zwanzig Jahre fest garantierte Abnahmepreis liegt weit über dem normalen Börsenstrompreis. Die Kosten dafür werden auf Privatverbraucher und die Industrie umgelegt.
Zwar gibt es für die energieintensive Industrie Entlastungsregeln. Dennoch zahlt auch sie jährlich eine beträchtliche Summe für die EEG-Umlage. „Allein 2012 liegt der Beitrag der energieintensiven Industrien zur EEG-Umlage bei voraussichtlich 1,7 Milliarden Euro“, so Kneer. „Die Entlastung von der EEG-Umlage ist deshalb für die energieintensive Industrie lebenswichtig. 830.000 Arbeitsplätze hängen davon ab. Anstatt Kosten für Verbraucher und Arbeitsplätze gegeneinander auszuspielen, ist jetzt ein Umbau des EEG-Fördersystems notwendig, um die Kosten zu senken und die Versorgungssicherheit zu erhalten.“
Basten und Kneer begrüßten den Verfahrensvorschlag von Bundesumweltminister Peter Altmaier zur Neuordnung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. „Der Umweltminister hat mit seiner Analyse der Situation und den Zielsetzungen der Reform völlig recht“, sagte Basten, mahnte aber an: „Leider fehlt der Grundsatz der Bezahlbarkeit bei den formulierten Reformzielen und es dauert zu lange.“ Der Auftrag an die Politik laute deshalb, das EEG jetzt zu erneuern. Die Zeit bis zur Bundestagswahl dürfe nicht ungenutzt und mit Koordination sowie bloßer Suche nach einem Konsens verstreichen.
„Die Energieintensiven Industrien werden sich in den erforderlichen Dialogprozess aktiv einbringen und darauf achten, dass in der politischen Debatte das Thema Kosten beachtet wird“, betonten Kneer und Basten. „Die Erneuerung des EEG scheitert nicht an den energieintensiven Unternehmen, sondern funktioniert wie die Energiewende nur mit der Industrie und den Verbrauchern gemeinsam.“
