Bundesverband Glasindustrie e.V. sieht Wettbewerbsfähigkeit durch vorgeschlagene Änderungen am Emissionshandelssystem (ETS) gefährdet

Wachstum und Beschäftigung müssen an erster Stelle stehen

Der Bundesverband Glasindustrie e. V. (BV Glas) warnt vor einer beabsichtigten Erhöhung der ETS-Preise durch die EU-Kommission. Die vorgeschlagene Revision der Richtlinie über das Emissionshandelssystem sieht mehr Eingriffsfreiheit für die Kommission im Hinblick auf den Zeitplan von Versteigerungen – das sogenannte backloading – vor. Dadurch sollen die Preise für CO2-Zertifikate künstlich gesteigert und der Ausstoß an CO2 durch die Industrie verringert werden. Der BV Glas fordert, den Vorschlag abzulehnen. Die angestrebte Verringerung der CO2-Emissionen bis zum Jahr 2020 werde auch ohne die Erhöhung der ETS-Preise erreicht. Eine Erhöhung treibe dagegen die Energiepreise in die Höhe und verschärfe damit den Wettbewerb zwischen den energieintensiven Industrien inner-  und außerhalb der EU weiter. Dies hätte die Schließung von europäischen Produktionsstätten und damit die Verlagerung von CO2-Emissionen in Nicht-EU-Länder zur Folge. 

Dr. Johann Overath, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Glasindustrie, betont: „Die energieintensiven Industrien stehen voll und ganz hinter dem Emissionshandelssystem als wichtiges Instrument zur Erreichung der EU-Klimaziele. Es muss aber sichergestellt werden, dass das EU-Emissionshandelssystem auch in Zukunft seiner ursprünglichen Aufgabe als kosteneffizientes und marktbasiertes Instrument entspricht und nicht wesentlich verändert wird. Die Revision der EU-Richtlinie zum Emissionshandelssystem durch die EU-Kommission würde der Kommission einen zusätzlichen und ungerechtfertigten Ermessensspielraum geben.“

Der BV Glas unterstreicht die Bereitschaft der Gesamtbranche, an der Erarbeitung eines Rahmenwerks für die Klimaziele nach 2020 mitzuwirken, das der längerfristigen Entwicklung gerecht wird.

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