EEG-Kostenspirale dreht sich weiter

Entlastungen für energieintensive Betriebe bleiben unentbehrlich

Die Energieintensiven Industrien in Deutschland (EID) haben die heute verkündete Erhöhung der EEG-Umlage für 2016 als schlechte Nachricht für den Standort Deutschland bezeichnet. EID-Sprecher Utz Tillmann sagte, der erneute Anstieg der Umlage mache deutlich, dass die Bundesregierung die Kosten der Energiewende nicht in den Griff bekomme. Tillmann, auch Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), erklärte: „Trotz aller Reformen dreht sich die Kostenspirale beim EEG weiter. Noch immer gibt es keine wirksame Kostenbremse für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Die große Mehrheit der nicht entlasteten Unternehmen ist damit einem stetig steigenden Wettbewerbsdruck ausgesetzt.“ Schon heute, so Tillmann, betrage die Belastung der EID-Branchen über 2 Milliarden Euro. Die Politik müsse dringend an einer Lösung arbeiten, um die Unternehmen nicht weiter zu belasten.

Auch EID-Sprecher Hans Jürgen Kerkhoff sieht in der erneuten Umlageerhöhung einen klaren Trend dafür, dass der Politik die Kostenkontrolle über die Energiewende entgleitet: „Auch im Jahr Eins nach der EEG-Reform ufern die Kosten weiter aus. Dabei sind Kostenblöcke wie der Netzausbau, die Kapazitätsreserve und die massive Zunahme von Offshore-Strom noch nicht in der Umlage für 2016 abgebildet,“ so Kerkhoff, der zugleich Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl ist.

Tillmann und Kerkhoff stellten angesichts der steigenden Kosten klar, dass Entlastungen für besonders energieintensive Betriebe weiter unentbehrlich seien, um ihre Wettbewerbsfähigkeit aufrecht zu erhalten und Investitionen zu ermöglichen. Die EID-Sprecher forderten in dem Zusammenhang von der Bundesregierung, sich gegenüber der EU für den Erhalt der ökologisch vorteilhaften Eigenstromversorgung in der Industrie stark zu machen. Die Anlagen müssten über 2017 hinaus von der EEG-Umlage befreit bleiben, andernfalls drohen sie unwirtschaftlich zu werden.

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